Die Winterspiele 2018 finden nicht in München statt. Trotzdem schafft der Münchner OB Christian Ude derzeit das Kunststück, mitten im Sommer mit seiner SPD Schlitten zu fahren. Die Ankündigung Udes, vielleicht doch als SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 anzutreten, garniert er gleich mit einigen klaren Forderungen an seine Partei. Die dritte Startbahn beim Münchner Flughafen müsse ebenso kommen wie der zweite Tunnel der Münchner S-Bahn und auch bei einer erneuten Bewerbung für die Winterspiele duldet er keinen Widerspruch. Es ist nun erst einmal die Sache der SPD, damit irgendwie umzugehen. Aber Udes Vorpreschen wirft auch grundsätzliche Fragen auf. Weiterlesen…
Mit dem Wahlrecht verhält es sich auf eine Art wie mit dem Steuerrecht. Alles wird genau austariert, viele Details werden geregelt im Bestreben alles so gerecht wie möglich zu machen. Hier wie da kann das Ergebnis die gute Absicht ins Gegenteil verkehren. Wenn wir einen Blick ins Jahr 2013 riskieren und annehmen, dass die bayerische Landtagswahl und die Bundestagswahl am selben Tag stattfinden (das kann, muss aber nicht sein) tut sich das größte kommunikative Problem der Wahlkampagne auf. Nein, nicht der Versuch der CSU, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu erklären oder die Argumentation der FDP, warum sie noch gebraucht wird. Sondern: das Wahlrecht. Weiterlesen…
Als Wahlkampfmanager hierzulande blickt man schon mal mit Erstauen und Ehrfurcht in Richtung USA. Denn die Kolleginnen und Kollegen dort haben ein ganz anderes Renommee: ein Dick Morris, ein Karl Rove oder ein James Carville genießen durchaus Kultstatus. Sogar Hollywood hat sich des Themas im äußerst empfehlenswerten Film „Wag the Dog“ angenommen. Dort spielt Dustin Hofmann einen Produzenten, der zusammen mit einem Berater (Robert de Niro) die Kampagne des Präsidenten mit einem inszenierten Krieg rettet, der nie stattgefunden hat. Leider endet das alles tragisch, aber auch mit viel Pathos. Weiterlesen…
Die heutigen Kommentare zum Sonderparteitag der Grünen am vergangenen Samstag sind sehr gut und loben den Beschluss, dem Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 zuzustimmen. Der FOCUS schlägt eine andere Richtung ein und macht die angebliche Entzauberung der Grünen gleich zum Titelthema.
Soweit, so üblich: dass versucht wird, Parteien hoch- und runter zu schreiben, ist Teil des Geschäfts. Die Mannschaft des FOCUS gehört wohl nicht zu den nur 16% politischer Journalisten, die sich laut einer Studie der FU Berlin zu Union oder FDP bekennen. Über diesen Zustand hat sich Chefredakteur Uli Baur beklagt und damit gleich einen Grund für den aus seiner Sicht vermeintlichen grünen Zeitgeist geliefert. Weiterlesen…
Während andere Bundesländer (mit Ausnahme von Baden-Württemberg) bei der Wahl zu den Landtagen landesweite Parteilisten vorschreiben, gibt es in Bayern eine Parteiliste für jeden der sieben Regierungsbezirke. Bayernweite Listen sind nicht vorgesehen. Durch die Auswirkungen des demografischen Wandels – die städtischen Ballungsräume wachsen, die ländlichen Regionen schrumpfen – steht jetzt in Bayern eine Veränderung bei der Mandatsverteilung an. Oberfranken und die Oberpfalz sollen jeweils ein Mandat zugunsten von Oberbayern abgeben. Die Empörung dort ist groß. Weiterlesen…
Es gibt wohl derzeit keine Partei, bei der Anspruch und Ressourcen so weit auseinander klaffen wie bei de Grünen. Gefühlt haben wir derzeit den Status einer Volkspartei, unsere finanziellen und personellen Möglichkeiten liegen aber immer noch unwesentlich über der 5%-Hürde. Zielgenauer Mitteleinsatz ist deshalb für uns vielleicht in höherem Maße essenziell als für die politische Konkurrenz, die mangelnde Effizienz in der Kommunikation mit größerem Ressourceneinsatz kompensieren kann oder sich mit einer geringeren Erwartungshaltung konfrontiert sieht. Der richtige Medienmix spielt eine zentrale Rolle: Online oder Holzmedien – das Fernsehen spielt in der Landespolitik eine deutlich geringere Rolle als auf Bundesebene – was ist wichtiger? Weiterlesen…
Zu den wichtigsten und zu den arbeitsintensiven Projekten im Wahlkampf gehört die Programmarbeit. „Programme liest doch kein Mensch!“ werden Sie jetzt vielleicht einwenden. Das stimmt nur, wenn man davon ausgeht, dass ein langes Wahlprogramm von der ersten bis zu letzten Seite gelesen wird. Das machen tatsächlich nur sehr wenige. Aber selektives Lesen ist weit verbreitet. Außerdem stellt ein Programm auch den Nenner dar, auf den sich eine Partei verständigt hat, es ist ein Angebot an die WählerInnen und eine Absichtserklärung, was die Partei zu tun gedenkt, wenn sie regiert. Weiterlesen…
Wenn ich mir vorstelle, wie es ist zu sacken, denke ich an die Achterbahn. Kurz nach dem Scheitelpunkt saust die Bahn von der Schwerkraft gezogen in die Tiefe. Der Magen folgt mit etwas Verzögerung, dem einen wird schlecht, für den anderen ist es ein angenehmer Nervenkitzel.
Wie ist es denn nun, wenn Parteien in Umfragen sacken? Jeder hat schon einmal die Überschrift gelesen „Grüne sacken in Umfrage ab, Linke sacken ab“ etc. Als unbedarfte LeserIn, die vielleicht nur die Überschrift wahrnimmt (was ja laut der Medienforschung nicht so selten vorkommt), glaubt man nun, dass die Grünen abstürzen wie eine Achterbahn. Vielleicht wird den Vorsitzenden sogar schlecht dabei. Weiterlesen…
„Wahlkampf“ – dieser Begriff löst viele Assoziationen aus. Die einen denken an Fernsehspots, die nerven, die nächsten an Plakate in den Straßen und die Freundinnen und Freunde der Verschwörungstheorie an Strippenzieher, die mit geheimen Methoden die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten manipulieren. All das stimmt. Und es ist in dieser Einfachheit auch wieder falsch. Weiterlesen…
